Recht & Politik

Kommentar-Benachrichtigung in Blogs: trotz Double-Opt-In rechtlich gefährlich?

ParagraphenViele Leser von Blogs möchten darüber informiert werden, wenn es weitere Kommentare zu einem Artikel gibt, den sie kommentiert haben, damit sie nicht immer wieder manuell nachsehen müssen, ob es Neuigkeiten zu einem Artikel gibt oder gar jemand auf ihren Kommentar geantwortet hat. Aus diesem Grund hat es sich irgendwann eingebürgert, dass viele Blogger mit entsprechenden Plugins die Möglichkeit nachrüsteten, dass Leser sich über weitere Kommentare zu einem Artikel per E-Mail informieren lassen konnten.

Auch hier im Blog wird bereits seit 2009 eine entsprechende Lösung angeboten, die eine solche Funktion bereitstellt. Sie wird auch gerne und reichlich von Lesern dieses Blogs genutzt.

Wichtig ist bei dieser Art von Plugins jedoch, dass man eines verwendet, welches in Einklang mit deutschem Recht steht. Gefordert wird hier nämlich das sog. Double-Opt-In. Interessanterweise war genau dieses Verfahren aber kürzlich selbst Gegenstand der Frage, ob es mit deutschem Recht vereinbar ist oder zu Abmahnungen führen kann! [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 25. August 2014 um 09:01 Uhr

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Sind Zigaretten das Bier und Zigarren der Wein der Raucher?

ZigarrenZum Anfang eines Jahres nehmen sich viele Menschen gute Vorsätze für das vor ihnen liegende Jahr vor. Ein gerne genommener Vorsatz ist es, mit dem Rauchen aufzuhören. Einige schaffen es, andere nicht. Dass es nicht unmöglich ist, habe ich in meiner Familie mehrmals erlebt. Wobei das in den Fällen keine guten Neujahrsvorsätze waren, sondern jeweils andere Gründe hatte.

Ich selbst bin Zeit meines Lebens Nichtraucher. Allerdings einer, der nichts gegen Raucher hat. Mein Vater hat selbst immer recht viel geraucht, weswegen ich da wohl eine gewisse Toleranz entwickelt habe. Teilweise gibt es da zwischen manchen Rauchern und Nichtrauchern ja richtige “Grabenkämpfe”, wie der derzeit aktuelle Fall des Landgerichts Düsseldorf zeigt, in dem entschieden werden muss, ob ein Kettenraucher aus seiner Wohnung gekündigt werden darf, wenn er so massiv raucht, dass sich die Nachbarn bereits vom Geruch / Gestank gestört fühlen. Eine Situation, in der ich mit Qualm nicht belästigt werden möchte, ist beim Essen. Aber das sehen ja sogar die meisten Raucher ganz ähnlich, weswegen man sich da eigentlich nie in die Quere kommt.

Allerdings ist mir im Laufe der Zeit schon aufgefallen, dass es auch unter Rauchern verschiedene Gruppen gibt: [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 4. Februar 2014 um 09:03 Uhr

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Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom… von dem die EU künftig weniger saugen will

StromzaehlerEs ist schon interessant, wie sich die Zeiten ändern. Früher kam Strom aus der Steckdose – mehr hat uns nicht interessiert. Heute hat sich das grundlegend geändert. Manche achten sehr penibel darauf, wie sich ihr Strom zusammensetzt, ob z.B. Atomstrom dabei ist, oder Wind- und Wasserenergie genutzt wird etc. Selbst diejenigen, denen die Zusammensetzung des persönlichen Strom-Mixes egal ist, achten mehr als früher auf den Stromverbrauch, weil er eben spürbar teurer geworden ist.

So haben wir beispielsweise damals, als bei uns der Kauf eines neuen Fernsehers anstandt, ganz bewusst auch den Stromverbrauch mit in die Entscheidungsfindung einfließen lassen. Auch die Geräte in unserer Küche haben gute Energie-Effizienzklassen… auch wenn sich da im Laufe der Jahre natürlich immer wieder einiges tut. Dort, wo es sinnvoll ist, sind inzwischen auch weitestgehend Energiesparlampen, Halogenlampen oder LED-Lampen bei uns im Einsatz. Zwar sind das alles nur Kleinigkeiten, sie machen sich aber am Ende des Abrechnungsjahres auf der Stromrechnung positiv bemerkbar. [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 28. Oktober 2013 um 08:57 Uhr

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Wenn Faxe Faxen machen – Willkommen im deutschen Bürokraten-Dschungel

AkteIm deutschen Recht muss alles seine Ordnung haben. Das ist eigentlich auch gut so, denn wer möchte bei der Rechtsprechung schon unzuverlässige, reine Willkür? Manchmal jedoch treiben die Auswüchse der Gesetzestexte und Verordnungen wirklich merkwürdige Blüten. So geschehen in Kassel. Dort erhielt ein Bürger einen Bußgeldbescheid und wollte dagegen Einspruch einlegen.

Er verfasste also einen entsprechenden Einspruch und faxte diesen an die korrekte Fax-Nummer. Praktischerweise erhielt er sogar den Sendebericht, dass das Fax erfolgreich versendet und beim Empfänger eingegangen war. Während die Rechtsprechung immer wieder entscheidet, dass E-Mails regelmäßig nicht dem erforderlichen “Schriftform-Erfordernis” genügen, also von der Form her nicht so sind, dass man damit wirksam einen Einspruch einlegen könnte, stellt dies bei Faxen normalerweise kein Problem dar. Normalerweise!

Denn in Kassel ticken die Uhren ein wenig anders. Die Bußgeldstelle von Kassel arbeitet nämlich -man mag es kaum glauben- mit moderner Technik… was dem Bürger jedoch zum Verhängnis werden könnte! [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 1. Oktober 2013 um 09:05 Uhr

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Wer die Wahl hat…

Wahlzettel“Wer die Wahl hat, hat die Qual”, heißt es in einem bekannten Sprichwort. Und bald haben viele von uns wieder die Wahl, da die Bundestagswahl vor der Tür steht. Wenn ich mich im Freundes- und Bekanntenkreis umhöre oder auch im Internet in manchen Blogs mitlese, dann scheint genau diese Wahl in diesem Jahr für viele eine echte Qual zu werden. Kaum jemand kann sich so recht entscheiden – leider nicht, weil die Optionen alle besonders attraktiv sind, sondern eher, weil das Gegenteil der Fall ist.

So verwundert es nicht, dass so mancher keine Lust mehr darauf hat, aus mehreren angebotenen Optionen das geringste Übel zu wählen. Selbst der Horst, bekanntlich ein durchaus politisch interessierter Mensch, hat angekündigt, zum ersten Mal in seinem Leben nicht zu wählen. Eine, wie ich finde, traurige Entwicklung, welche da zu beobachten ist. [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 9. September 2013 um 09:03 Uhr

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