Recht & Politik

Laub auf dem Gehweg – Räumpflicht für Mieter?

HerbstWenn sich im Herbst die Blätter bunt verfärben, ist das zunächst immer ein schön anzusehendes Schauspiel. Das ändert sich jedoch in dem Moment, wo das Laub zu Boden fällt und das erste Mal Regen einsetzt. Dann wird aus den bunten Blättern schnell eine gefährliche, rutschige Angelegenheit.

Spätestens, wenn jemand auf einem rutschigen Laubblatt ausrutscht, hinfällt und sich dabei verletzt, stellt sich die Frage, wer dafür verantwortlich ist und wer für den angerichteten Schaden haften muss. Ähnlich wie bei der Schneeräumpflicht im Winter gibt es auch zur Laubräumpflicht im Herbst feste Regeln und differenzierte Urteile, die Licht ins herbstliche Dunkel bringen oder zumindest bringen sollen: [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 20. Oktober 2014 um 09:02 Uhr

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Sex demnächst nur noch mit Vertrag und Multiple-Choice Beischlaf-Liste?

Sexy PoEs gibt Dinge, die sind grundsätzlich gut gemeint und behandeln ein ernstes Thema, können aber bei näherer Betrachtung und Nachdenken fast schon unfreiwillig komisch werden, mindestens jedoch dafür sorgen, dass man mit dem Kopf schütteln muss, weil “gut gemeint” eben nicht gleich “gut gemacht” heißt. So ging es mir kürzlich, als ich einen Artikel in der Zeit gelesen habe. Demnach ist in Kalifornien Sex jetzt nur noch mit ausdrücklicher Zustimmung aller Beteiligten möglich.

Klingt zunächst einmal logisch. Ist es auch. Schließlich würde alles andere als Vergewaltigung gelten. Dennoch sah man sich in Kalifornien dazu berufen, dies noch einmal durch ein separates Gesetz festzustellen. Gut gemeint. Allerdings lässt die Umsetzung die Leute mit vielen offenen Fragen zurück: [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 6. Oktober 2014 um 09:01 Uhr

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Unterschied zwischen Mord und Totschlag

ParagraphenHeute mal ein Artikel, der auf einem traurigen Ereignis basiert. Kürzlich ist bei uns in der Stadt ein Säugling tot und weggeworfen in einer Tüte aufgefunden worden. Man hat daraufhin bei der Polizei eine Sonderkommission gegründet, welche die Eltern dann auch dank Hinweisen aus der Bevölkerung ausfindig machen konnte.

Es handelt sich um zwei junge Erwachsene im Alter von 19 und 20 Jahren, die das Kind nicht haben wollten und daher von langer Hand geplant hatten, das Kind nach der Geburt zu “beseitigen”. Gegen die beiden wurde umgehend eine Anklage wegen Totschlags in die Wege geleitet.

Daraufhin reagierten Leser der polizeilichen Pressemitteilung in den sozialen Netzwerken wütend und verständnislos. Nicht nur wegen der Tat, sondern auch deswegen, weil “nur” eine Anklage wegen Totschlags und nicht wegen Mordes angestrebt wird. Hierbei wurde ersichtlich, dass viele den tatsächlichen Unterschied zwischen Mord und Totschlag einfach nicht kennen. Daher hier einmal eine Erklärung zum Unterschied: [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 29. September 2014 um 09:01 Uhr

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Kommentar-Benachrichtigung in Blogs: trotz Double-Opt-In rechtlich gefährlich?

ParagraphenViele Leser von Blogs möchten darüber informiert werden, wenn es weitere Kommentare zu einem Artikel gibt, den sie kommentiert haben, damit sie nicht immer wieder manuell nachsehen müssen, ob es Neuigkeiten zu einem Artikel gibt oder gar jemand auf ihren Kommentar geantwortet hat. Aus diesem Grund hat es sich irgendwann eingebürgert, dass viele Blogger mit entsprechenden Plugins die Möglichkeit nachrüsteten, dass Leser sich über weitere Kommentare zu einem Artikel per E-Mail informieren lassen konnten.

Auch hier im Blog wird bereits seit 2009 eine entsprechende Lösung angeboten, die eine solche Funktion bereitstellt. Sie wird auch gerne und reichlich von Lesern dieses Blogs genutzt.

Wichtig ist bei dieser Art von Plugins jedoch, dass man eines verwendet, welches in Einklang mit deutschem Recht steht. Gefordert wird hier nämlich das sog. Double-Opt-In. Interessanterweise war genau dieses Verfahren aber kürzlich selbst Gegenstand der Frage, ob es mit deutschem Recht vereinbar ist oder zu Abmahnungen führen kann! [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 25. August 2014 um 09:01 Uhr

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Sind Zigaretten das Bier und Zigarren der Wein der Raucher?

ZigarrenZum Anfang eines Jahres nehmen sich viele Menschen gute Vorsätze für das vor ihnen liegende Jahr vor. Ein gerne genommener Vorsatz ist es, mit dem Rauchen aufzuhören. Einige schaffen es, andere nicht. Dass es nicht unmöglich ist, habe ich in meiner Familie mehrmals erlebt. Wobei das in den Fällen keine guten Neujahrsvorsätze waren, sondern jeweils andere Gründe hatte.

Ich selbst bin Zeit meines Lebens Nichtraucher. Allerdings einer, der nichts gegen Raucher hat. Mein Vater hat selbst immer recht viel geraucht, weswegen ich da wohl eine gewisse Toleranz entwickelt habe. Teilweise gibt es da zwischen manchen Rauchern und Nichtrauchern ja richtige “Grabenkämpfe”, wie der derzeit aktuelle Fall des Landgerichts Düsseldorf zeigt, in dem entschieden werden muss, ob ein Kettenraucher aus seiner Wohnung gekündigt werden darf, wenn er so massiv raucht, dass sich die Nachbarn bereits vom Geruch / Gestank gestört fühlen. Eine Situation, in der ich mit Qualm nicht belästigt werden möchte, ist beim Essen. Aber das sehen ja sogar die meisten Raucher ganz ähnlich, weswegen man sich da eigentlich nie in die Quere kommt.

Allerdings ist mir im Laufe der Zeit schon aufgefallen, dass es auch unter Rauchern verschiedene Gruppen gibt: [Weiterlesen...]

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geschrieben von Sascha am 4. Februar 2014 um 09:03 Uhr

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