Kommentar-Benachrichtigung in Blogs: trotz Double-Opt-In rechtlich gefährlich?

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ParagraphenViele Leser von Blogs möchten darüber informiert werden, wenn es weitere Kommentare zu einem Artikel gibt, den sie kommentiert haben, damit sie nicht immer wieder manuell nachsehen müssen, ob es Neuigkeiten zu einem Artikel gibt oder gar jemand auf ihren Kommentar geantwortet hat. Aus diesem Grund hat es sich irgendwann eingebürgert, dass viele Blogger mit entsprechenden Plugins die Möglichkeit nachrüsteten, dass Leser sich über weitere Kommentare zu einem Artikel per E-Mail informieren lassen konnten.

Auch hier im Blog wird bereits seit 2009 eine entsprechende Lösung angeboten, die eine solche Funktion bereitstellt. Sie wird auch gerne und reichlich von Lesern dieses Blogs genutzt.

Wichtig ist bei dieser Art von Plugins jedoch, dass man eines verwendet, welches in Einklang mit deutschem Recht steht. Gefordert wird hier nämlich das sog. Double-Opt-In. Interessanterweise war genau dieses Verfahren aber kürzlich selbst Gegenstand der Frage, ob es mit deutschem Recht vereinbar ist oder zu Abmahnungen führen kann!

Das Double-Opt-In besagt, dass man für Benachrichtigungen nicht einfach nur seine E-Mail-Adresse angeben muss, sondern an diese Adresse zunächst eine Bestätigungsmail gesendet bekommt, die einen Link enthält. Erst mit Anklicken dieses Bestätigungs-Links wird man tatsächlich für die Funktion freigeschaltet und erhält eine Info-Mail bei künftigen Kommentaren. Hintergrund dieses Verfahrens war, dass nur so festgestellt werden konnte, ob eine angegebene Adresse auch wirklich zu der jeweiligen Person gehörte. Ansonsten hätte jemand auch einfach eure E-Mail-Adresse in fremden Blogs eintragen können, und ihr würdet mit unerwünschten Kommentar-Mails belästigt. Dies wird durch das Double-Opt-In ausgeschlossen.

Allerdings kam dann irgendwann ein „findiger“ Mensch auf die Idee, dass ja auch bereits die Bestätigungsmail eine unerwünschte E-Mail ist, wenn man selbst die Adresse gar nicht eingetragen hatte, sondern ein Fremder die Mail-Adresse „zweckentfremdet“ hatte. Der Einwand ist natürlich richtig, würde aber letztlich das ganze System ad absurdum führen. Auf der einen Seite wird eine vorab durchgeführte Bestätigung verlangt, die auf der anderen Seite bei enger Auslegung selbst gegen geltendes Recht verstoßen würde. So sah es dann unter anderem auch das OLG München, wie damals bereits hier im Blog berichtet wurde.

Daher machte sich flugs die Angst breit und so mancher Blogger warf die Funktion bzw. die Plugins aus seinem Blog, auch wenn die Gerichtsentscheidungen sich in den konkreten Fällen nicht auf Blogs, sondern auf E-Commerce-Unternehmen bezogen. Sehr zum Bedauern von sicherlich vielen Lesern. Aber es gibt eine gute Nachricht:

Mit dem OLG Celle hat sich jetzt endlich ein hochrangiges Gericht mit dem Thema befasst und eine Entscheidung dazu getroffen, die auch im Interesse von uns Bloggern sein dürfte. Das Gericht stellt nämlich in seiner Entscheidung auf den Sinn und Zweck der Mails ab.

Man sieht also, dass das Thema derzeit selbst in der Rechtsprechung äußerst kontrovers und unterschiedlich gesehen und diskutiert wird. Auch in den hohen deutschen Gerichts-Instanzen herrscht hier keine einheitlich vorherrschende Meinung. Das bedeutet zwar nicht, dass das Double-Opt-In automatisch gerettet ist, es zeigt jedoch, dass es auf jeden Fall auch noch nicht so totgesagt ist, wie es nach dem Urteil des OLG München vielerorts dargestellt wurde.

Letztlich wird hier wohl nur ein Urteil des BGH Klarheit und Rechtssicherheit bringen können. Nach dem Urteil des OLG Celle sieht es allerdings nicht mehr ganz so düster aus wie vorher, da nun immerhin der Aspekt der Sinnhaftigkeit solcher Mails in den Fokus gerückt und unter festen Bedingungen als gültig anerkannt wurde. Diesen Ansatz wird der BGH, wenn er hierüber zu urteilen hat, nicht unbeachtet lassen können.

Wie steht es mit euch? Wisst ihr um die rechtliche „Gefährlichkeit“ der Double-Opt-In-Mails, oder ist das bislang an euch vorbei gegangen? Nutzt ihr (trotzdem) entsprechende Plugins auf euren Blogs? Und nutzt ihr die Funktion der Kommentar-Benachrichtigung auf anderen Blogs, oder abonniert ihr euch da den Kommentar-Feed – oder besucht einfach regelmäßig entsprechende Artikel?

Bild: Bernd Wachtmeister / pixelio.de

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