Schlaglöcher – wer haftet für Schäden am Auto? Und wie könnte man Schlaglöcher beseitigen?

StraßenschädenWenn man hier einen Blick auf die deutschen Straßen wirft, können einem die Tränen kommen. Schlaglöcher soweit das Auge reicht. Die Ursache ist klar und für die kann man wohl auch kaum jemanden verantwortlich machen: im Winter sickert das Tauwasser in den Asphalt ein, wird dort jedoch durch die niedrigen Temperaturen wieder zum gefrieren gebracht, dehnt sich dadurch aus und “sprengt” sozusagen den Asphalt auf den Straßen auf. Solange wir keine beheizten Straßen erfinden, was aufgrund des Energieverbrauchs kaum rentabel sein dürfte, lässt sich dieser Vorgang kaum wirksam verhindern.

Während allerdings früher solche Schäden zeitnah beseitigt wurden, indem die Straßen mehr oder weniger gründlich neu geteert wurden, sieht die Situation in Zeiten leerer Stadtkassen übel aus. Manche Straßen gleichen Kraterlandschaften und die Schlaglöcher machen solche Straßen -zu denen durchaus auch Hauptverkehrsstraßen gehören können- zu wahren Stoßdämpfer-Teststrecken.

Erst vor kurzem ist eine 50-jährige Frau in Mönchengladbach mit ihrem Fahrrad in ein solches Schlagloch geraten. Viele hätten vielleicht erst einmal darüber nachgedacht, ob man die Stadt dafür nicht verklagen könnte. Nicht jedoch diese Frau. Sie rief stattdessen bei der Stadt an und bot von sich aus an, einen Geldbetrag zu zahlen, um ein Schlagloch in der Stadt schließen zu lassen. Und was war die Reaktion der Stadtverwaltung?

“Patenschaft” für Schlaglöcher

Die lehnte das Angebot der Dame ohne weitere Prüfung sofort kategorisch ab. Dabei wäre die Idee noch nicht einmal neu gewesen, sondern wurde laut Rheinischer Post in Niederzimmern (Thüringen) bereits recht erfolgreich durchgeführt. Dort konnten Anwohner für 50 Euro ein Schlagloch bzw. dessen Reparatur ersteigern und bekamen eine Plakette. Rund 300 Schlaglöcher sollen dort auf diese Weise geschlossen worden sein.

Haftet die Stadt für Schäden durch Schlaglöcher?

Stattdessen werden die Fahrbahnränder weiterhin mit Warnschildern gepflastert, welche auf Straßenschäden hinweisen oder dazu auffordern, die Geschwindigkeit auf 30 km/h anzupassen. Damit sind die Städte nämlich bezüglich der Haftung aus dem Schneider. Grundsätzlich sind sie nämlich für Schäden, die durch Schlaglöcher entstehen haftbar, wenn sie den Verkehrssicherungspflichten nicht nachkommen. Diese Verkehrssicherungspflichten werden aber bereits dadurch gewahrt, dass entsprechende Warnschilder aufgestellt werden. Das kommt die Städte selbstverständlich wesentlich billiger als entsprechende Ausbesserungsarbeiten, die in so großer Zahl nötig wären, dass dafür die Geldmittel vorne und hinten nicht reichen.

Übrigens: selbst wenn keine solchen Warnschilder aufgestellt sind, ist es möglich, dass man auf einem Schaden mit dem Auto sitzenbleibt. Denn unter anderem muss auch der Fahrer des Fahrzeugs seine Geschwindigkeit und sein Fahrverhalten immer der Situation anpassen. Wer also über eine stark “verkraterte” Schlaglochpiste fährt, wird sich vor Gericht fragen lassen müssen, warum er nicht langsamer gefahren ist, wenn doch abzusehen war, dass die Straße in schlechtem Zustand war. Da sind die Erfolgsaussichten höher, wenn es einen auf einer ansonsten schlaglochfreien Fahrbahn erwischt, da man dann nicht unbedingt mit einem einzelnen Schlagloch rechnen musste – es sei denn, dieses war so groß, dass es nicht zu übersehen war.

Spannend ist auch stets die Fahrt durch Pfützen. Befindet sich darunter ein Schlagloch, vielleicht sogar ein großes, hat man wieder ein Problem. Nach geltender Rechtsprechung darf man nämlich nicht arglos durch solche Pfützen fahren, sondern muss sich bewusst sein, dass darunter Schlaglöcher -mitunter Exemplare mit enormer Größe- befinden könnten und das Fahrverhalten entsprechend anpassen.

Kein Interesse an funktionstüchtigen Straßen?

Man sieht also, dass die Stadt nur in seltensten Fällen für Schäden am Auto haftbar gemacht werden kann, welche infolge von Schlaglöchern verursacht wurden. Dennoch ist es verwunderlich, dass im hier aufgezeigten Beispiel die Stadt Mönchengladbach auf das Angebot der 50jährigen Dame weder einging, noch irgendeine Prüfung des Angebots vornahm oder ihr wenigstens den Grund der Ablehnung nannte, sondern sie einfach am Telefon “abwürgte”.

Es mag ja durchaus trauriger Alltag geworden sein, dass manche Institutionen kein allzu gesteigertes Interesse mehr an zufriedenen Bürgern haben, aber zumindest an schlaglochfreien Straßen sollte doch jede Stadt im Hinblick auf Wirtschaft, Wettbewerb und Infrastruktur interessiert sein. In dem Zusammenhang die wenigen Bürger, die nicht nur meckern, sondern aktiv in Eigeninitiative etwas an der Situation verbessern wollen, vor den Kopf zu stoßen, statt sie als Aushängeschild zu präsentieren und mögliche Nachahmer zu ähnlichen Spenden zu motivieren, darf wohl schon mit einiger Verwunderung zur Kenntnis genommen werden.

Wie ist denn die Situation auf euren Straßen? Ist weitgehend freie Fahrt möglich? Oder gibt es auch bei euch solche “Problem-Straßen”, bei denen die Stoßdämpfer der Autos und die Nerven der Fahrer auf eine harte Probe gestellt werden? Und wie findet ihr grundsätzlich die Idee, eine Art “Patenschaft” für ein Schlagloch übernehmen zu können?

***Update vom 21.01.2011: Ob da wohl Entscheidungsträger der Stadt auf meinem Blog mitlesen? Jedenfalls kam heute im Verlauf des Tages im Radio die Nachricht, dass ab sofort auch in Mönchengladbach “Patenschaften” für Schlaglöcher übernommen werden können.***

Bild: Thorben Wengert / pixelio.de


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