Kommentare zu: Ist unser Bundestag verfassungswidrig?

Von: Sascha

Sascha — Tue, 03 Mar 2009 18:39:10 +0000

Danke für eure Rückmeldungen. Das einzige Problem ist, dass die Dinger in der Anschaffung -wie der Retronaut schon sagte- nicht ganz billig waren und nun wohl erst einmal in irgendwelchen Amtskellern vor sich hinrosten werden.

Zur Frage vom Retronauten, warum man dies nicht vorher geprüft habe, muss gesagt werden, dass das Bundesverfassungsgericht -mit wenigen Ausnahmen- erst dann aktiv werden darf, wenn jemand durch eine Maßnahme tatsächlich unmittelbar in seinen Grundrechten verletzt ist. Das schließt ein Eingreifen vor Inkrafttreten irgendwelcher Gesetze und Verordnungen in der Regel aus.

Allerdings kann man natürlich die Frage aufwerfen, warum der Gesetzgeber nicht selbst im Vorfeld entsprechende Recherchen über die Rechtmäßigkeit seiner Maßnahmen einholt bzw. warum da offensichtlich die Experten zu anderen Ergebnissen kamen. Oder hat man am Ende einfach nicht auf diese Experten gehört?

Letztlich kann man sich noch nicht einmal damit trösten, dass das in die Computer investierte bzw. verschwendete (Steuer-)Geld wenigstens der deutschen Wirtschaft zugute kam, da die Wahlcomputer aus den benachbarten Niederlanden importiert wurden.

Von: Retronaut

Retronaut — Tue, 03 Mar 2009 17:59:48 +0000

Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was ich davon halten soll. Seit ein paar Jahren sind die Dinger im Einsatz und jetzt auf einmal “verfassungswiderig”?
Warum wird sowas eigentlich nicht geprüft, bevor solche “schweineteuren” Kisten zum Einsatz kommen?

Von: plerzelwupp

plerzelwupp — Tue, 03 Mar 2009 17:08:38 +0000

Also ich habe diese Auseinandersetzung ebenfalls mitverfolgt und mit Spannung auf das Ergebnis gewartet, von dem ich hier zum ersten mal lese.

Gerade wollte ich noch was vom CCC schreiben, da sehe ich, dass es Dragonlover schon getan hat. Auf der Homepage des Clubs ist übrigens das ganze Fiasko nachzulesen. In Amerika knirscht es bekanntermaßen auch oft im Getriebe, wenn es um Wahlcomputer geht.

Deshalb steh ich der Sache ebenfalls sehr kritisch gegenüber

Von: Dragonlover

Dragonlover — Tue, 03 Mar 2009 15:34:32 +0000

Gott sei Dank hat das Bundesverfassungsgericht wieder richtig entschieden.
Ich erinnere hier nur mal an das Wahldebakel in Hessen das vom Chaos-Computer-Club beobachtet wurde:
Ein Wahlcomputer fiel aus, Ersatz kam erst nach einer Stunde; Alle neun Wahlcomputer sind privat von Lokalpolitikern (!) gelagert worden; In zwei Wahllokalen waren Wahlbeobachter des CCC für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf. Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können.

“Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zu ziehen” so das Fazit des CCC. Recht haben sie.

Von: symm

symm — Tue, 03 Mar 2009 12:25:58 +0000

Dazu gibts nur eins zu sagen

http://www.youtube.com/watch?v=1aBaX9GPSaQ

Von: René

René — Tue, 03 Mar 2009 12:01:13 +0000

Von den Wahlcomputern halte ich auch nix. Nicht umsonst hatte ein Software-Experte deswegen geklagt. Der weiss sicher was mit diesen Maschienchen so alles möglich ist.