Kommentare zu: Neue Internet-Bespitzelung geplant? http://gesichtet.net/2009/01/neue-internet-bespitzelung-geplant/ der Blog für den Blick über den Tellerrand Thu, 09 Feb 2012 21:43:10 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: Ecki http://gesichtet.net/2009/01/neue-internet-bespitzelung-geplant/#comment-168 Ecki Mon, 26 Jan 2009 12:23:28 +0000 http://gesichtet.net/?p=466#comment-168 Ich kann mir schon vorstellen, das es durchgeht. Wenn es um solche Dinge geht, wird dort oben alles möglich gemacht.Leider Ich kann mir schon vorstellen, das es durchgeht. Wenn es um solche Dinge geht, wird dort oben alles möglich gemacht.Leider

]]> Von: Sascha http://gesichtet.net/2009/01/neue-internet-bespitzelung-geplant/#comment-167 Sascha Mon, 26 Jan 2009 11:40:49 +0000 http://gesichtet.net/?p=466#comment-167 Ich gehe mal davon aus, dass das Vorhaben so <b>nicht</b> durchgehen wird, dafür aber in mehr oder weniger leicht abgewandelter Form. Eigentlich ist es bei Gesetzen der Art doch inzwischen immer häufiger so. Im ersten Entwurf wird ein übertrieben starker Eingriff verlangt, dann gibt es von der Opposition (oder Teilen davon) Proteste, die Eingriffsregelung wird abgeschwächt bis alle politisch zufrieden sind und dann geht das Gesetz durch... mit abgeschwächtem Eingriffsrecht, aber trotzdem: eben mit einem neuen Eingriffsrecht. Mit der Frage der rechtlichen Vereinbarkeit darf sich dann später wahrscheinlich einmal mehr das Bundesverfassungsgericht "herumärgern". Ich gehe mal davon aus, dass das Vorhaben so nicht durchgehen wird, dafür aber in mehr oder weniger leicht abgewandelter Form.

Eigentlich ist es bei Gesetzen der Art doch inzwischen immer häufiger so. Im ersten Entwurf wird ein übertrieben starker Eingriff verlangt, dann gibt es von der Opposition (oder Teilen davon) Proteste, die Eingriffsregelung wird abgeschwächt bis alle politisch zufrieden sind und dann geht das Gesetz durch… mit abgeschwächtem Eingriffsrecht, aber trotzdem: eben mit einem neuen Eingriffsrecht.

Mit der Frage der rechtlichen Vereinbarkeit darf sich dann später wahrscheinlich einmal mehr das Bundesverfassungsgericht “herumärgern”.

]]> Von: zero_-_-cool http://gesichtet.net/2009/01/neue-internet-bespitzelung-geplant/#comment-166 zero_-_-cool Mon, 26 Jan 2009 11:15:04 +0000 http://gesichtet.net/?p=466#comment-166 Ein weiterer kleiner Schritt in Richtung totalitärer Überwachungsstaat. Ich empfehle hier jedem das Buch von George Orwell - 1984 - zu lesen. Bin mal gespannt ob das Vorhaben durchgeht. Ein weiterer kleiner Schritt in Richtung totalitärer Überwachungsstaat. Ich empfehle hier jedem das Buch von George Orwell – 1984 – zu lesen.

Bin mal gespannt ob das Vorhaben durchgeht.

]]>